Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2026 · Mani IT
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der Mani IT, Dr.-Bilcik-Gasse 14, A-3100 St. Pölten (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1 UGB.
§ 2 Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 5 Leistungszeit
Leistungszeiten werden im Angebot oder der Auftragsbestätigung festgelegt. Genannte Termine sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, Richtwerte. Verzögerungen durch höhere Gewalt, fehlerhafte oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse berechtigen den Auftragnehmer zur entsprechenden Anpassung der Leistungszeit.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen infolge unzureichender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 7 Nutzungsrechte
Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse (Software, Konzepte, Grafiken, Dokumentationen etc.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen. Eine Weiterlizenzierung an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer erbringt Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Leistungserbringung. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Verbesserung oder zum Austausch. Schlägt die Verbesserung zweimal fehl, ist der Auftraggeber berechtigt, Preisminderung oder Wandlung zu verlangen.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt.
§ 10 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragserfüllung und im Einklang mit der DSGVO und dem DSG. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen und Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist St. Pölten, Österreich.